Anbieter
SNG Consulting
Rechtliche Hinweise
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zusammenarbeit mit SNG Consulting für Leistungen, Projekte und digitale Services.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die geschäftliche Zusammenarbeit mit SNG Consulting. Sie erfassen insbesondere IT-Beratung, Vor-Ort-Service, Support, Webseiten, Projektleistungen, digitale Zusammenarbeit über das Portal sowie damit verbundene Angebots-, Dokumentations- und Abrechnungsprozesse.
2. Angebote und Vertragsschluss
Angebote, Leistungsbeschreibungen, individuelle Absprachen und diese AGB greifen zusammen. Ein Vertrag kommt insbesondere durch Angebot und Annahme, schriftliche Beauftragung oder eine eindeutig dokumentierte digitale Freigabe zustande.
3. Leistungen und Mitwirkung
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsbeschreibungen, Service-Level-Regelungen oder projektbezogenen Absprachen. Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Freigaben und Mitwirkungen rechtzeitig bereit.
4. Vergütung und Fälligkeit
Vergütung, Abrechnungsintervall und Zahlungsziel ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Rechnung. Gemaess § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
5. Laufzeit, Änderungen und Kündigung
Laufzeiten, Kündigungsfristen, Change Requests und eventuelle Mehrleistungen richten sich nach der vereinbarten Vertragsart und den konkreten Leistungsdokumenten. Projekt- und Dauerschuldverhältnisse werden organisatorisch getrennt betrachtet.
6. Haftung und Vertraulichkeit
Haftung, Sicherheitsregeln, Vertraulichkeit und Datenschutz werden transparent und im Rahmen der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorgaben ausgestaltet. Weitergehende vertragliche Einzelregelungen bleiben möglich, wenn sie schriftlich oder digital dokumentiert vereinbart werden.
7. Nutzungsrechte und Urheberrecht
Alle vom Anbieter erstellten Werke — einschließlich Konzepte, Texte, Grafiken, Code und Systemkonfigurationen — bleiben bis zur vollständigen Vergütung Eigentum des Anbieters. Mit vollständiger Bezahlung erwirbt der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang, sofern vertraglich nichts anderes geregelt ist. Weitergehende Nutzungs- oder Verwertungsrechte, insbesondere für White-Label-Anwendungen, Weiterverkauf oder kommerzielle Zwecke Dritter, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Offizielle Grundlage
BGB § 305 - Einbeziehung Allgemeiner Geschaeftsbedingungen
Regelt, wann AGB wirksam Vertragsbestandteil werden und wie deutlich auf sie hingewiesen werden muss.
BGB § 307 - Inhaltskontrolle
Unangemessene Benachteiligungen in AGB sind unwirksam; Transparenz und Fairness sind zentral.
BGB § 310 - Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle
Praezisiert, wie die AGB-Kontrolle bei Unternehmergeschaeften und in Sonderkonstellationen anzuwenden ist.
BGB § 312g - Widerrufsrecht
Regelt das Widerrufsrecht bei ausserhalb von Geschaeftsraeumen geschlossenen Vertraegen und im Fernabsatz gegenueber Verbrauchern.
BGB § 312j - Besondere Pflichten im elektronischen Geschaeftsverkehr
Verlangt bei verbrauchergerichteten Online-Abschlussstrecken klare Vorabinformationen und die bekannte Button-Loesung.